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Schulgeld

aus Wikipedia, der freien EnzyklopÀdie
Schulgeld-Quittung der Realschule Salzuflen aus dem Jahr 1915

Schulgeld ist eine GebĂŒhr, die fĂŒr die Ausbildung an einer Schule bezahlt werden muss.

Geschichte und Perspektive

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Historisch war die Entwicklung des Schulwesens nur durch die Finanzierung der Schulen und Lehrer durch Schulgeld möglich. Beispielsweise gab es im 19. Jahrhundert insbesondere auf dem Land fĂŒr die Lehrer (neben den Dotationen) durch die Einwohner zu leistende Naturalabgaben, siehe Geschichte der Dorfschule Gömnigk.

Das Schulgeld fĂŒr die Volksschule wurde in Deutschland 1919 durch die Weimarer Reichsverfassung mit Art. 145 abgeschafft.[1] FĂŒr Mittelschulen betrug das Schulgeld zwischen 1924 und 1930 je nach Schule 3 bis 10 RM pro Monat, fĂŒr Gymnasien etwa das Doppelte. FĂŒr Gymnasien wurde es in den meisten BundeslĂ€ndern zum Schuljahr 1958/59 abgeschafft; zu diesem Zeitpunkt lag es bei 15 bis 20 DM pro Monat. In der SBZ und ab 1949 in der DDR wurde mit dem Gesetz zur Demokratisierung der deutschen Schule von 1946 das Schulgeld durch die Landesregierungen in Ostdeutschland abgeschafft.

Schulgeldfreiheit

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Die Diskussion ĂŒber die Abschaffung des Schulgelds und die Finanzierung des Schulwesens durch Gebietskörperschaften oder den Staat entstand bereits im 19. Jahrhundert. 1871 wurde in WĂŒrzburg eine Schulgeldfreiheit eingefĂŒhrt.[2] Im Rahmen der EinfĂŒhrung der Schulpflicht stellte sich zunĂ€chst die Frage nach dem Schulgeld fĂŒr diejenigen, die sich dieses nicht leisten konnten. Dem wurde vielfach durch EinfĂŒhrung von Schulgeldbefreiungsregelungen fĂŒr Niedrigverdiener Rechnung getragen (siehe auch Schulgelderstattung). Daneben wurde die Forderung nach einer allgemeinen Schulgeldfreiheit erhoben. BegrĂŒndet wurde dies primĂ€r mit der Sorge, Eltern wĂŒrden wegen des Schulgelds auf eine Schulbildung ihrer Kinder verzichten.

Ökonomen sprechen davon, dass Bildung ein Meritorisches Gut sei: Auch wenn sich die Investition in Bildung ökonomisch langfristig lohne, werde der Wert der Bildung in der Praxis unterschĂ€tzt. Deshalb lohne sich aus Sicht der Eltern die Investition in Schulgeld nicht. Nur durch den Verzicht auf Schulgeld wird nach dieser Überlegung eine effiziente Nachfrage nach Bildung entstehen.

Eine entgegengesetzte Position vertritt die Institutionenökonomik. Hier wird argumentiert, durch den Verzicht auf Schulgeld gehe ein wichtiger Anreiz der Institution Schule verloren, nĂ€mlich ein optimales Angebot fĂŒr die SchĂŒler bereitzustellen. Ein hohes Schulgeld werde nur akzeptiert, wenn entsprechend hohe Leistungen erbracht wĂŒrden. Ohne Schulgeld sei es unmöglich, Wettbewerb zwischen Schulen zu organisieren. Das Modell der Bildungsgutscheine trĂ€gt diesen Bedenken Rechnung, ohne die Nachfrage nach Bildung zu beeintrĂ€chtigen.

Aktuelle Situation

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In Deutschland sind fĂŒr den Besuch öffentlicher Schulen – mit Ausnahme der EuropĂ€ischen Schulen – keine GebĂŒhren zu entrichten. Die GebĂŒhr fĂŒr Hochschulen wird im Allgemeinen als StudiengebĂŒhr bezeichnet.

FĂŒr den Besuch von Privatschulen (Schulen in freier TrĂ€gerschaft) wird in der Regel ein Schulgeld erhoben. Einige private Schulen bieten jedoch Stipendien an, um auch Kindern, die sich einen Besuch solcher Lehranstalten sonst nicht leisten könnten, die kostenlose Teilnahme am Unterricht zu ermöglichen. Solche Stipendien sind meist an gewisse Leistungen wie einen bestimmten Notenschnitt gebunden. Aus dem in der Anerkennungspraxis der BundeslĂ€nder bisher missachteten bzw. nicht ernst genommenen Sonderungsverbot ergĂ€be sich eine Begrenzung der zur Deckung der notwendigen Kosten erforderlichen Schulgeldhöhe bzw. Vorgaben, wie diese nach Einkommen gestaffelt zu erheben wĂ€re.[3][4][5] In einem Bundesland (Nordrhein-Westfalen) gibt es eine De-facto-Schulgeldfreiheit fĂŒr alle Ersatzschulen, die die staatlichen Finanzhilfen in Höhe von 94 % (bzw. 98 % fĂŒr private Förderschulen) erhalten. Allerdings wird diese von den Behörden kaum kontrolliert, wie u. a. Recherchen des WDR im Jahr 2017 ergaben.[6][7][8][9][10] In Rheinland-Pfalz wird gemĂ€ĂŸ § 28 Abs. 2 des Privatschulgesetzes die staatliche Finanzhilfe nur solchen Ersatzschulen gewĂ€hrt, die kein Schulgeld erheben. In zwei BundeslĂ€ndern (Bayern und Sachsen) gibt es einen Schulgeldersatz fĂŒr finanziell schwache Familien.

Schulgeld fĂŒr private und kirchliche Einrichtungen ist nach Abzug von Beherbergungs-, Betreuungs- und Verpflegungskosten zu 30 Prozent als Sonderausgabe abzugsfĂ€hig (§ 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG). Seit Januar 2009 gilt ein Höchstbetrag von 5.000 Euro pro Kalenderjahr.

In Österreich sind fĂŒr den Besuch öffentlicher Schulen ebenfalls keine GebĂŒhren zu entrichten. Private Schulen und Internate mit Öffentlichkeitsrecht dĂŒrfen mit Begrenzungen Schulgeld erheben. Die Ausnahmen hĂ€ngen davon ab, wie weit die nĂ€chste öffentliche Schule vom Wohnort des SchĂŒlers entfernt liegt. Rein private im Schulgesetz anerkannte Schulen dĂŒrfen unabhĂ€ngig und unbegrenzt Schulgeld erheben.

EntwicklungslÀnder

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In EntwicklungslĂ€ndern können SchulgebĂŒhren ein Hindernis fĂŒr den Schulbesuch armer Kinder darstellen, wenn deren Eltern das erforderliche Geld nicht aufbringen können. Unter anderem Burundi, Kenia, Malawi, Namibia, Tansania und Uganda[11] haben das Schulgeld in den letzten Jahren (Stand: August 2018) zumindest fĂŒr die Grundschule abgeschafft, was zu einem sprunghaften Anstieg der SchĂŒlerzahl wie auch zu einer zeitweiligen Überlastung des Schulsystems und massiv vergrĂ¶ĂŸerten Klassen gefĂŒhrt hat.[12] Sierra Leone hat die Abschaffung fĂŒr Grund- und weiterfĂŒhrende Schulen fĂŒr September 2018 in Aussicht gestellt.[13][veraltet]

Wiktionary: SchulgebĂŒhr – BedeutungserklĂ€rungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
Wiktionary: Schulgeld – BedeutungserklĂ€rungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

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  1. ↑ Die Verfassung des Deutschen Reichs („Weimarer Reichsverfassung“) vom 11. August 1919. In: documentArchiv.de. Abgerufen am 8. MĂ€rz 2015.
  2. ↑ Sybille GrĂŒbel: Zeittafel zur Geschichte der Stadt von 1814–2006. In: Ulrich Wagner (Hrsg.): Geschichte der Stadt WĂŒrzburg. 4 BĂ€nde, Band I-III/2, Theiss, Stuttgart 2001–2007; III/1–2: Vom Übergang an Bayern bis zum 21. Jahrhundert. Band 2, 2007, ISBN 978-3-8062-1478-9, S. 1225–1247; hier: S. 1231.
  3. ↑ Zum FG Urteil 10 K 7404/01 „Schulgeldzahlungen fĂŒr Privatschulen im EU-Ausland unabhĂ€ngig von ihrer Höhe als Sonderausgaben abzugsfĂ€hig“. In: STB WEB. 26. MĂ€rz 2008, archiviert vom Original; abgerufen am 27. Mai 2018: „Das FG Köln begrĂŒndete seine abweichende Entscheidung damit, dass dieses „Sonderungsverbot“ in der Anerkennungspraxis der BundeslĂ€nder nicht Ernst genommen werde. So gebe es beispielsweise staatlich anerkannte Ersatzschulen mit einem Schulgeld bis zu 30.000 Euro jĂ€hrlich.“
  4. ↑ Genehmigung von Privatschulen: BundeslĂ€nder missachten Grundgesetz Schulpolitik und Verwaltungspraxis zementieren soziale Abschottung privater Schulen. Wissenschaftszentrum Berlin fĂŒr Sozialforschung (WZB), 16. November 2016, abgerufen am 27. Mai 2018.
  5. ↑ Zeitschrift "Erziehungskunst": Privatschulen: BundeslĂ€nder missachten Grundgesetz. In: erziehungsKUNST WaldorfpĂ€dagogik heute. Bund der Waldorfschulen, November 2016, archiviert vom Original; abgerufen am 27. Mai 2018: „Die Mehrheit der LĂ€nder konkretisiert das Sonderungsverbot nicht in eigenen Landesgesetzen. FĂŒr Genehmigungsbehörden und SchultrĂ€ger ist somit nicht klar, wie Schulgelder ermittelt und bis zu welcher Höhe sie erhoben werden können. 
 Die tatsĂ€chliche Aufnahmepraxis an den Privatschulen auf Einhaltung des Sonderungsverbots wird von keinem einzigen Bundesland ĂŒberprĂŒft.“
  6. ↑ Welt: Rheine: Privatschule kassierte trotz Schulgeld ZuschĂŒsse. In: Die Welt. 15. Februar 2016 (welt.de [abgerufen am 26. Mai 2018]).
  7. ↑ Westpol/Torsten Reschke: Privatschulen: Wie freiwillig sind ElternbeitrĂ€ge wirklich? 10. September 2017 (wdr.de [abgerufen am 26. Mai 2018]).
  8. ↑ Privatschulen: Der gute Umgang. In: Zeit Online. (zeit.de [abgerufen am 26. Mai 2018]).
  9. ↑ Das Erste: Video „Bildungssystem: Wie der Boom der Privatschulen die Spaltung der Gesellschaft fördert“ – Monitor. 17. Mai 2018, abgerufen am 26. Mai 2018 (deutsch).
  10. ↑ Renate Hendricks, MdL NRW/SPD: Stellt die Spendenpraxis an Privatschulen die Schulgeldfreiheit in Frage? 15. Februar 2006
  11. ↑ BBC News: Burundians flock to free schools
  12. ↑ UNICEF: Zur Situation der Kinder in der Welt 2004, S. 114–116: „Schluss mit SchulgebĂŒhren – das Beispiel Kenia“
  13. ↑ Sierra Leone launches free education programme. NEws24.com, 21. August 2018.