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Verena Hartmann

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Verena Hartmann (* 29. MĂ€rz 1974 in RĂ€ckelwitz) ist eine ehemalige deutsche Politikerin (parteilos, zuvor AfD). Sie war von 2017 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestags. Am 27. Januar 2020 erklĂ€rte sie unter Verweis auf den Einfluss der völkischen Parteiströmung „Der FlĂŒgel“ ihren Austritt aus der Partei und der Bundestagsfraktion.

Leben und Beruf

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Nach dem Abitur 1994 am Gotthold-Ephraim-Lessing-Gymnasium in Kamenz absolvierte Verena Hartmann ab 1995 ein Studium an der Fachhochschule fĂŒr Verwaltung und Rechtspflege Berlin, das sie 1998 als Diplom-Verwaltungswirtin (FH) und mit der Ernennung zur Polizeikommissarin abschloss. Sie arbeitete ein Jahr im Streifendienst der Polizei Berlin, wurde Oberkommissarin und Wachleiterin und war bis 2003 Sachbearbeiterin im Controlling der Polizei. Anschließend wurde sie Sachbearbeiterin fĂŒr VerbrechensbekĂ€mpfung im Bereich „HĂ€usliche Gewalt“. 2005 begann sie ein Studium der Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation an der UniversitĂ€t der KĂŒnste Berlin, das sie 2011 als Diplom-Kommunikationswirtin beendete. Seit 2013 war sie in einer Unternehmensberatung fĂŒr interne und externe Kommunikation zustĂ€ndig.

Hartmann lebt in Berlin-Pankow, wohin sie 2018 aus dem sÀchsischen Königstein umzog,[1][2] ist evangelisch, verheiratet und hat zwei Kinder.

Verena Hartmann trat 2016 in die AfD ein und gehörte seit MÀrz 2016 dem Vorstand des AfD-Kreisverbandes SÀchsische Schweiz-Osterzgebirge an.

Hartmann sprach sich im Bundestagswahlkampf 2017 gegen „eine Willkommenskultur fĂŒr Menschen aus dem arabischen Raum“, fĂŒr mehr Meinungsfreiheit und gegen die „Nazi-Keule“ gegen die AfD aus. Sie verlangte eine „Willkommenskultur fĂŒr Kinder“ und kĂŒndigte an, die „Altparteien jagen wir vor uns her.“[3]

Hartmann galt als UnterstĂŒtzerin der frĂŒheren und nach der Bundestagswahl 2017 aus der Partei ausgetretenen AfD-Bundessprecherin Frauke Petry. Dass Petry und ihr Mann Marcus Pretzell trotz ihres Parteiaustritts zu einer von Hartmann ausgerichteten Dankesfeier im Oktober 2017 eingeladen waren, löste einen Eklat in Hartmanns damaligen Kreisverband aus. Ein AfD-Kreisratsmitglied forderte sie auf, ihr Bundestagsmandat niederzulegen und die AfD zu verlassen.[2] Im Oktober 2018 wurde sie Mitglied des Bezirksvorstandes in Berlin-Pankow.[4]

Am 27. Januar 2020 erklĂ€rte Hartmann ihren sofortigen Austritt aus der AfD und der AfD-Bundestagsfraktion.[5] Sie begrĂŒndete ihn mit dem Einfluss der Parteiströmung Der FlĂŒgel. Sie durchziehe inzwischen die gesamte AfD von der Parteispitze bis in die KreisverbĂ€nde.[6] Sie schrieb vom „rechtsextremen Gebaren nach innen und außen“ des FlĂŒgels.[7] Bereits vor ihrem Austritt hatte Hartmann im Sommer 2019 eine Resolution von AfD-FunktionĂ€ren unterzeichnet, die den Stil des FlĂŒgels kritisiert hatte.[5]

Verena Hartmann zog bei der Bundestagswahl 2017 ĂŒber die Landesliste Sachsen der AfD in den Deutschen Bundestag ein und gehört dort dem Ausschuss fĂŒr ErnĂ€hrung und Landwirtschaft an. FĂŒr ein Direktmandat kandidierte sie nicht. Im 19. Deutschen Bundestag war Hartmann beratendes Mitglied im Ausschuss fĂŒr Tourismus.[8]

Als Reaktion auf eine Frage ĂŒber ein erotisches Videospiel bei abgeordnetenwatch.de Ă€ußerte Hartmann Kritik am Jugendschutz in Deutschland, „der keiner mehr ist“, und dass Videospiele generell fĂŒr Kinder nicht förderlich seien. Sie kĂŒndigte an, sie werde im Ausschuss fĂŒr Familie „gegen diese MissstĂ€nde ankĂ€mpfen“.[9][10] Die Unionsfraktion lehnte ihren Vorstoß ab; der Jugendschutz sei ausreichend. Andere Fraktionen Ă€ußerten sich zu der Frage nicht.[11]

Im MĂ€rz 2018 wollte Hartmann zusammen mit drei weiteren AfD-Abgeordneten ĂŒber eine Kleine Anfrage von der Bundesregierung wissen, ob die Zahl schwerbehinderter Kinder in Deutschland seit 2012 zugenommen habe, weil sie glaube, dass Menschen ohne deutschen Pass „Inzucht“ betrieben und deswegen hĂ€ufiger behinderte Kinder bekĂ€men.[12] Die Anfrage wurde unter anderem vom Deutschen Ethikrat kritisiert, weil sie behindertenfeindlich formuliert sei, „bewusst an der Grenze rechtsextremistischen Vokabulars“, und einen „erkennbar abstrusen Zusammenhang zur Migrationsfrage“ aufbaue.[13][14] Nach der Kritik bestritt Hartmann – entgegen dem Inhalt des Dokuments –, eine Unterzeichnerin der Anfrage gewesen zu sein.[15]

Nachdem Hartmann von ihrem Fraktionskollegen Jens Maier im Januar 2018 verbal heftig angegriffen worden war, kĂŒndigte die AfD-Fraktion an, zwischen Hartmann und Maier ein Mediationsverfahren durchzufĂŒhren.[16] Als Folge dieses Vorfalls plante die AfD-Bundestagsfraktion die Ausarbeitung fraktionsinterner Verhaltensregeln und eines Strafkatalogs fĂŒr VerstĂ¶ĂŸe gegen diese Regeln.[17]

Nachdem im Juli 2019 in Frankfurt am Main ein in der Schweiz lebender Eritreer ein Kind vor einen Zug gestoßen hatte, schrieb Hartmann auf Twitter, sie „verfluche den Tag“ von Angela Merkels Geburt.[18] Den Tweet fĂŒhrte heute.de in einem Bericht ĂŒber Hate Speech auf,[19] und fĂŒr die Westdeutsche Zeitung „schoss“ Hartmann bei der Instrumentalisierung der Tat durch die AfD „den Vogel ab“.[20] Den Tweet, auf den auch Oliver Pocher antwortete,[21] löschte Hartmann wieder. In einem weiteren Tweet schrieb sie: „Es war unfair von mir, alle an diesem Tag Geborenen in Sippenhaft zu nehmen – mea culpa.“ Dazu schrieb Christian Wolff in einem Kommentar fĂŒr die l-iz, dass Hartmann damit „ihre eigene, auf Merkel gezielte Aussage“ verfĂ€lscht habe, und urteilte: „Verlogener, gewissenloser geht es kaum.“[22]

Einzelnachweise

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  1. ↑ AfD-Bezirksvorstand Berlin-Pankow: Bezirkstreffen und Impulsvortrag der AfD Berlin-Pankow, Homepage des Bezirksverbandes, Meldung vom 18. September 2018 (unter „Aktuelles“) (abgerufen am 19. November 2018).
  2. 1 2 Willkommen bei den Hartmanns. In: SÀchsische Zeitung. Abgerufen am 23. November 2018.
  3. ↑ Kai Biermann, Astrid Geisler, Christina Holzinger, Paul Middelhoff, Karsten Polke-Majewski: AfD-Abgeordnete: Rechts bis extrem im Bundestag. In: Die Zeit. 24. Oktober 2017, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 13. November 2017]).
  4. ↑ AfD-Bezirksvorstand Berlin-Pankow: 7. Bezirksparteitag wĂ€hlt erfolgreich neuen Vorstand, Homepage des Bezirksverbandes, Meldung vom 14. Oktober 2018 (unter „Aktuelles“) (abgerufen am 19. November 2018).
  5. 1 2 AfD-Abgeordnete Hartmann verlÀsst Bundestagsfraktion. Agenturmeldung. Der Spiegel, 27. Januar 2020, abgerufen am 27. Januar 2020.
  6. ↑ Verena Hartmann begrĂŒndet AfD-Austritt mit Macht des rechten FlĂŒgels. Zeit.de, 28. Januar 2020.
  7. ↑ Die AfD-Fraktion schrumpft. SĂŒddeutsche.de. 28. Januar 2020.
  8. ↑ Deutscher Bundestag - Biografien. Abgerufen am 13. Juni 2020.
  9. ↑ abgeordnetenwatch.de | Frage an Verena Hartmann bezĂŒglich Kinder und Jugend - Bundestag. In: abgeordnetenwatch.de. 28. Oktober 2017 (abgeordnetenwatch.de [abgerufen am 10. November 2017]).
  10. ↑ Was ein Spiel mit wackelnden Anime-BrĂŒsten ĂŒber die JugendschutzplĂ€ne der AfD verrĂ€t, vice.com, 9. November 2017
  11. ↑ Haris Odobasic: CDU Ă€ußert sich zum AfD-Ecchi-Vorstoß. Anime2You, 7. November 2017, abgerufen am 6. MĂ€rz 2018.
  12. ↑ "Krasses Medienecho": AfD zu Schwerbehinderten, Inzucht und Einwanderern. In: euronews. 12. April 2018, abgerufen am 12. April 2018.
  13. ↑ AfD Frankfurt verteidigt umstrittene Anfrage. Frankfurter Rundschau, 12. April 2018, abgerufen am 14. April 2018.
  14. ↑ SozialverbĂ€nde entsetzt ĂŒber AfD. In: Der Tagesspiegel. 22. April 2018, abgerufen am 22. August 2018.
  15. ↑ Markus Schmidt: AfD empört mit Anfrage zu Behinderungen. Yahoo Nachrichten Deutschland, 13. April 2018, abgerufen am 14. April 2018.
  16. ↑ Markus Wehner: Mediation in der AfD-Fraktion, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 31. Januar 2018, S. 4.
  17. ↑ Jens Schneider: Parlamentarischer Benimmkurs fĂŒr AfD-Abgeordnete. In: SĂŒddeutsche Zeitung. 2018, abgerufen am 19. MĂ€rz 2018.
  18. ↑ Verena Hartmann: Frau Merkel, was wollen Sie uns noch antun? Sie werden nie wissen, was es bedeutet Mutter zu sein, weder fĂŒr ein Kind, noch fĂŒr dieses Land! Aber ich verfluche den Tag Ihrer Geburt! (Memento vom 31. Juli 2019 im Webarchiv archive.today)
  19. ↑ Nicole Diekmann: Hate Speech: Justiz hat noch was vor sich. In: heute.de. 31. Juli 2019.
  20. ↑ Werner Kolhoff: Wie die AfD den Fall Frankfurt instrumentalisiert. In: Westdeutsche Zeitung. 31. Juli 2019.
  21. ↑ Nach Frankfurt: AfD-Abgeordnete verflucht Merkels Geburt - Pocher sieht rot. In: MĂŒnchner Merkur. 31. Juli 2019.
  22. ↑ Christian Wolff: AfD zeigt wieder einmal ihr wahres Gesicht. www.l-iz.de, 30. Juli 2019