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Werktitel

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Werktitel sind die Namen oder Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken, z. B. Softwarenamen (§ 5 Abs. 3 MarkenG). Der Werktitel genießt Kennzeichenschutz nach dem Markengesetz (MarkenG) als besondere Form der geschĂ€ftlichen Bezeichnung (§ 5 Abs. 1 MarkenG).

Voraussetzungen

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Um schĂŒtzenswert zu sein, muss ein Titel ein Minimum an Unterscheidungskraft, sogenannte Kennzeichnungskraft besitzen. Unterscheidungskraft im Rahmen des Werktitelschutzes bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk von einem anderen zu unterscheiden.[1] Dem Titel kommt die Funktion als Individualisierungsmittel zu.[2] Ohne Kennzeichnungskraft hat der Urheber keine AbwehransprĂŒche gegen Dritte, die denselben Titel wĂ€hlen („Liebeslied“). Die Neuheit einer Wortkombination begrĂŒndet fĂŒr sich gesehen noch keine hinreichende Unterscheidungskraft. Vielmehr ist einer Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen, wenn sie einen beschreibenden Begriffsinhalt aufweist, der fĂŒr die in Frage stehenden Dienstleistungen ohne weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird.[3]

Anspruchsgrundlagen

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Ein Titelschutz kann auf vier Arten gewĂ€hrleistet werden: durch das Markenrecht, das Wettbewerbsrecht, das allgemeine Zivilrecht (§ 12 BGB) oder durch das Urheberrecht. Ein Schutz durch das Urheberrecht setzt voraus, dass es sich bei dem Titel eines Werkes um eine allgemein urheberrechtlich schutzfĂ€hige Teilleistung handelt. Die gefestigte Rechtsprechung hĂ€lt zwar die Möglichkeit eines urheberrechtlichen Titelschutzes allgemein fĂŒr zulĂ€ssig, schrĂ€nkt aber ein, dass im Normalfall die notwendige IndividualitĂ€t und OriginalitĂ€t bei einem Titel nicht gegeben ist, da er meist nur aus wenigen Worten besteht und ein Kurzsymbol fĂŒr das Musikwerk selbst darstellt. FĂŒr den Schutz eines Titels ist das Urheberrecht mithin ungeeignet, sodass insbesondere im geschĂ€ftlichen Verkehr der markenrechtliche Titelschutz wirksamer ist. Im Fall unliebsamer Konkurrenz kann auch das Wettbewerbsrecht als Verteidigungsmittel dienen.

Zwischen dem Werk und seinem Titel besteht AkzessorietÀt, beide sind zunÀchst untrennbar miteinander verbunden. Demnach könnte es zur Verwechslungsgefahr zweier Werke erst kommen, wenn sie unter ihrem Titel auf dem Markt sind. Doch sind sowohl die Rechtsprechung als auch die herrschende Meinung der Auffassung, dass Schutzobjekt der §§ 5 Abs. 1 und Abs. 3, § 15 MarkenG der Titel und nicht das Werk sind.

Entstehen des Schutzes

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Der Schutz fĂŒr einen Werktitel entsteht, wenn ein Werk in den Verkehr gebracht wird.[4] Der Kennzeichenschutz umfasst das ausschließliche Recht an einer geschĂ€ftlichen Bezeichnung (§ 15 Abs. 1 MarkenG).

Um den Titel schon vor dem Erscheinen zu schĂŒtzen (z. B. Entwicklung und Produktion), kann der Anspruch auf sogenannten vorgezogenen Werktitelschutz durch eine Titelschutzanzeige bekanntgemacht werden. Diese Anzeige hat zeitlich begrenzt die gleiche Wirkung wie das Erscheinen des Werks. Das geplante Werk muss jedoch innerhalb einer „angemessenen Frist“ auf den Markt kommen, sonst verfĂ€llt der vorgezogene Werktitelschutz. Welche Frist angemessen ist, richtet sich nach der Art des Werks (bei Printmedien beispielsweise sechs Monate). Titelschutzanzeigen können im Titelschutzanzeiger, im Titelschutz-Journal oder im titelschutz-magazin nach § 5 Abs. 3 MarkenG gegen GebĂŒhr veröffentlicht werden.

Bei BĂŒchern können Titelschutzanzeigen auch im Börsenblatt des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels geschaltet werden. Dort gibt es auch eine Schiedsstelle fĂŒr Streitigkeiten. Ebenfalls können Titelschutzanzeigen direkt im Internet geschaltet werden, es gibt jedoch noch kein rechtskrĂ€ftiges Urteil ĂŒber die Wirksamkeit.

Titelrecht im Ausland

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In FĂ€llen mit AuslandsberĂŒhrung ist das Internationale Kollisionsrecht anwendbar.

Werke der KulturgĂŒterbranche werden hĂ€ufig international vertrieben; MusikstĂŒcke nahezu immer unter identischem Titel, bei Filmen, BĂŒchern und anderen Werkgattungen sind Übersetzungen verbreitet. Wenn ein Werk gleichzeitig in anderen LĂ€ndern mit abweichenden Urheberrechtsregelungen veröffentlicht wird, ergeben sich nach dem Schutzlandprinzip unterschiedliche Rechtsfolgen in unterschiedlichen Rechtsordnungen.[5] In Großbritannien gilt, dass ein Titel als Teil eines geschĂŒtzten Werks in den meisten FĂ€llen bei einem anderen Werk ĂŒbernommen werden kann, ohne dass es zum Vorwurf der wesentlichen Übernahme kommt (16(3)(a) des Copyright, Designs and Patents Act 1988). So gibt es dort vom Musiktitel I Need You gleich sieben Hitparadennotizen, ohne dass die zugrunde liegenden Musikwerke identisch sind.[6] In den USA werden Musik- und Filmwerke einschließlich der sie begleitenden Worte geschĂŒtzt (17 U.S.C. § 102(a)(2)). Der Titel wird automatisch mit dem Werk geschĂŒtzt.

  • Wolfgang Koch: Das ist der Titel. EinfĂŒhrung in die Kunst der Werkbenennung. Hollitzer Verlag, Wien 2024, ISBN 978-3-99094-045-7.

Einzelnachweise

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  1. ↑ BGH GRUR 2002, 1083, 1084 – 1, 2, 3 im Sauseschritt
  2. ↑ BGH GRUR 2003, 440, 441 – Winnetous RĂŒckkehr
  3. ↑ BPatG, Urteil vom 29. Juli 2008, Az.: 27 W (pat) 17/09 – Soul in the City
  4. ↑ Werktitel auf jura-basic.de
  5. ↑ Jan Klink/Edward Geldard, Titles in Europe: Trade Names, Copyright Works or Title Marks? In: E.I.P.R. 2004, S. 290 (Memento des Originals vom 2. Oktober 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprĂŒft. Bitte prĂŒfe Original- und Archivlink gemĂ€ĂŸ Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  6. ↑ David Roberts (Hrsg.), British Hit Singles, 2000, S. 519